KOMMUNISTISCHE STREITPUNKTE - Zirkularblätter - Nr. 6 - 20.03.2000 - Onlineversion

Katja Peters

editorial

Eine allergische Reaktion auf die Steitpunkte-Debatte

Im editorial der Ausgabe 06/00 der Online-Zeitung „trend“ war unter der Überschrift „Nationale Sozialisten“ zu lesen:

Nun geht auch Heiner Karuscheit von den 'Aufsätzen zur Diskussion' (Neue Hauptseite Theorie), seit Jahren nationalen und sozialen Fragen auf der Spur (siehe dazu www.members.partisan.net/kamue/) online. Dazu nutzt er die im Internet dokumentierte Debatte um ein kommunistisches Programm (siehe: http://members.aol.com/streitpkte/). Seiner Linie treu bleibend, erinnert er dort daran, daß es die Pflicht eines jeden Revolutionärs sei, an die Nation zu denken. Und heute mehr denn je, wo sich die Bourgeoisie nicht mehr richtig um die Nation kümmert und diese kulturell verlottert. ... Wer die soziale Frage nur im Kontext mit der nationalen behandeln will, der soll sich seine politischen Partner für dieses Vorhaben dort suchen, wo dies bereits geschieht. Nämlich bei Horst Mahler und seinen völkischen Parteigängern.¹

Dazu einige Klarstellungen:

1. Derzeit ist deutlicher als zu anderen Zeiten wahrnehmbar, daß bestimmte in der Linken gängige Argumentationslinien und Klischees offene Flanken und leichte Übergänge zu Positionen der nationalistischen und antisemitischen Rechten ermöglichen. Vor diesem Hintergrund ist die Sorge verständlich, die aus dem editorial von trend spricht. Allerdings scheint mir der Versuch, mittels Exkommunikation von allem Suspekten einen 'cordon sanitaire' zu ziehen, Ausdruck eines sehr hilflosen Antifaschismus zu sein, der angesichts der tatsächlichen Dimensionen des Problems auf Dauer nicht erfolgversprechend ist. Mit der Isolation von ein paar durchgeknallten Randfiguren ist es nicht getan, denn Argumentationsmuster, die sich auch nach rechts wenden lassen, sind in der ein oder anderen Form auch in der Linken weitverbreitet. Vielmehr steht die Aufgabe an, diese Argumentationsmuster selbst einer Kritik zu unterziehen.

Dazu gehören Positionen, die das „auf den internationalen Finanzmärkten herumvagabundierende“ Kapital zum Stein ihres Anstoßes nehmen und im Gegensatz sehen zum produktiven „Arbeitsplätze schaffenden“ Kapital. Wer so tendentiell zwischen „raffendem“ und „schaffendem“ Kapital unterscheiden möchte, hat von der Notwendigkeit dieser unterschiedlichen Erscheinungsformen des Kapitals, ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Bedingtheit nichts begriffen.

Dazu gehören weiter Positionen, die sich angesichts der Modernisierung der Verwertungs­bedingungen für das europäische Kapital durch EU und Euro nach nationalstaatlicher Protektion zurücksehnen, ebenso wie Positionen, die gegen die imperialistische Hauptmacht USA bedenkenlos auf die Herausbildung eines annähernd gleichstarken rivalisierenden deutsch-europäischen Machtblocks setzen, - um nur einige solcher Positionen zu benennen. Pauschal gesagt lassen sich alle Positionen, die nicht „die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen“², sondern sich den Kampf für Teilinteressen bestimmter Abteilungen des Weltproletariats auf die Fahnen schreiben, stets auch nach rechts wenden. Die in den Kommunistischen Streitpunkten laufende Debatte leistet unseres Erachtens durchaus auch Beiträge zur kritischen Durchleuchtung derartiger Positionen.

2. Die Autorin des editorials von trend scheint allerdings nicht den Beitrag von Karuscheit für die Streitpunkte gelesen zu haben, sondern sie weiß von vornherein, was so einer geschrieben haben muß - nur in den Streitpunkten eben nicht geschrieben hat. Geschrieben hat Karuscheit:

Heute - aber auch erst heute und nur in diesem Teil Europas - ist die Voraussage des Kommunistischen Manifest Realität geworden, daß die Rolle der Nation mit der Entwicklung der Bourgeoisie, des Weltmarkts und industriell geprägter Lebensverhältnisse schwindet - was nicht heißt, daß sie verschwindet.

Und zum gegenwärtigen Zustand der Arbeiterklasse:

Dagegen findet sich im Proletariat kein Ansatz einer Bewegung, die auf eine Beseitigung des Lohnsystems und die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft zielt. Im Gegenteil ist seine politische Bewegung rückwärts gerichtet, auf die vermeintlich sicheren Verhältnisse der 60er Jahre hin, als der Lebensstandard kontinuierlich stieg und das Kapital keine Anstalten machte, den Klassenfrieden aufzukündigen. Darum wird der Staat angerufen, der das Kapital zur Beibehaltung der Sozialpartnerschaft zwingen soll, und die Nation, weil sie die 'europäische' Untergrabung des Sozialstaats abwenden soll. Mit anderen Worten: gegenwärtig ist kein Teil der Gesellschaft so konservativ wie die Arbeiterklasse.³

In meinen Augen weist diese Zustandsbeschreibung der geistigen Verfaßtheit der Arbeiterklasse in Deutschland erstaunliche Gemeinsamkeiten mit den Zustandsbeschreibungen auf, die wir aus den Reihen der unter dem Label „antideutsch“ firmierenden politischen Strömung kennen.

3. Indirekt versteckt sich in dem zitierten editorial von trend auch eine Kritik an unserer Veröffentlichungspraxis. Daher sei noch einmal klargestellt: Die Kommunistischen Streitpunkte verstehen sich nicht als ein Agitationsblatt, in dem eine bestimmte politische Linie unters Volk gebracht werden soll, oder in der eine wie auch immer geartete „political correctness“ gefordert wird. Die Kommunistischen Streitpunkte sind nach ihrem formulierten, wenn auch umstrittenen Selbstverständnis ein Zirkular, das eine Debatte um den Übergang zum Kommunismus und sein revolutionäres Programm - über die historisch entstandenen Gräben hinweg, die zwischen den vielfach fraktionierten Relikten vergangener Bewegung klaffen, - befördern will. Daß dies ein schweres Unterfangen werden wird, war zumindest mir von vornherein klar. Schließlich pfleg(t)en die meisten dieser sich auf Marx berufenden Relikte eine Tradition, in der jedes Relikt sich selbst als exklusiven Verwalter der Wahrheit ansah und alle andren sich nur auf Ab- oder Irrwegen befinden können. Die Grundlage für die Möglichkeit eines solchen Versuches sahen wir darin, daß der Verlauf der wirklichen Geschichte die Unwahrheit in diesen Wahrheiten offenbart hat und eigentlich keiner der Nachlaßverwalter mit einem unbeschwerten „Weiter so!“ auf den Lippen in den eingefahrnen Bahnen fortagieren kann. Wir dachten, wer das dennoch tut, wird sich nicht ernsthaft auf eine Debatte einlassen, die keine Tabus kennt. Als Plattform um politische Glaubensbekenntnisse zu verbreiten ist ein kleines Zirkular wie die Streitpunkte, in dem zusätzlich jeder Beitrag sich dem Feuer der Kritik stellen muß, denkbar ungeeignet. Daher haben wir die Kommunistischen Streitpunkte ohne jede Teilnahmebeschränkung konzipiert, offen für jeden, der sich in unsere Debatte einmischen möchte. Nur auf der Grundlage der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den vorgetragenen Positionen soll sich im Verlauf der Debatte erweisen, wo Annäherungen möglich sind und an welchen Punkten klare inhaltliche Abgrenzungen gezogen werden müssen. Wir wollen keinen Dogmenstreit erneut auflegen, sondern im Aufeinandertreffen der Argumente einen - möglichst gemeinsamen - inhaltlichen Klärungsprozeß vorantreiben. Dazu ist es unabdingbar, das sich die Debattenteilnehmer erstmal gegenseitig Lernfähigkeit und Lernwilligkeit unterstellen und Positionen durch bessere Argumente für veränderbar halten.

Von den Monologen zum Dialog

Nun zeigte sich jedoch, daß in unserer Debatte bisher Monologisches überwiegt. Das ist verständlich, denn die unterschiedlichen Standpunkte müssen erstmal auf den Tisch, damit sie im Feuer der Kritik ihre Tauglichkeit oder Untauglichkeit erweisen können. Doch nun muß der Übergang von den Monologen zum Dialog geschafft werden, dann erst wird sich die Debattentauglichkeit der Streitpunkte erweisen. Um dem Dialog mehr Raum zu verschaffen, damit wir unseren Streit endlich führen können und nicht von lauter neuen Statements von außen erschlagen werden, auch um die Streitpunkte finanzierbar und die Debatte überschaubar zu halten, wurde auf dem letzten Streitpunkte-Treffen mit knapper Mehrheit eine Änderung der redaktionellen Grundsätze beschlossen - dahingehend, daß nicht mehr jeder an die Redaktion eingesandte Beitrag automatisch veröffentlicht wird, sondern Beiträge „von außen“ nur noch dann veröffentlicht werden, wenn mindestens ein Teilnehmer an der Debatte dies wünscht. Das erste Opfer dieser Neuregelung ist der Beitrag „Arbeit und Produktivität - der Fleiß der anderen“, der nicht in die Papier-Version der Streitpunkte aufgenommen wurde und nur in der Online-Version zu finden ist.

In dieser Ausgabe

Die Losung „Von den Monologen zum Dialog“ hat in der vorliegenden Ausgabe der Streitpunkte erst teilweise ihren Niederschlag gefunden. Dies liegt daran, daß wir einige ältere Texte aufgenommen haben, die uns zum Verständnis der Entwicklung der Positionen wichtig erscheinen.

Daniel Dockerill hat mit „By The Rivers Of Babylon“ einen Beitrag von 1997 aus der Vorgeschichte jener Debatte, die dann zur Heraugabe der Kommunistischen Streitpunkte führte, - in leicht überarbeiteter Form - eingereicht. In diesem Beitrag wird der Ausgangspunkt unserer Debatte noch einmal klar herausgearbeitet, nämlich daß im Zentrum der Kritik der politischen Ökonomie die Kritik der verkehrenden Form steht, in der ein emanzipatorischer Inhalt transportiert wird. Die gleiche menschliche Arbeit, die Marx als Wertsubstanz ausmacht, ist der emanzipatorische Inhalt, der über die Klassengesellschaften hinausweist, dies halten wir der „fundamentalen Wertkritik“ entgegen, die mit dem Wert gleich auch die Wertsubstanz entsorgen möchte; die diesen emanzipatorischen Inhalt in sein Gegenteil verkehrende Form des Werts muß aufgehoben werden, dies halten wir den „Marktsozialisten“ jeglicher Couleur entgegen.

Hans-Jürgen Ohr hat sich zu Wort gemeldet mit „Anmerkungen zur Plattform der übergänge“. Er stellt die von den „übergängen“ ins Spiel gebrachte diffuse und problematische Kategorie des Kleinbürgertums in den Mittelpunkt seiner Betrachtungen. Seine kategorialen Scheidungen zwischen Proletariat und Kleinbürgertum („Trennt man von der Masse der abhängig Beschäftigten die Kleinbürger, verbleibt der 'proletarische Rest'“) entlang der Scheidung der „abstrakten Arbeit in planende und ausführende“ - welch Widersinn, die gleiche menschliche Arbeit nennt Marx eben deshalb abstrakt, weil von derartigen Unterscheidungen abstrahiert wird - die daraus gewonnene Bestimmung der Intellektuellen als Bestandteil des Kleinbürgertums sind jedoch meines Erachtens nicht tragfähig. Intellektualität ist keine Eigenschaft, die an eine bestimmte Klassen- oder Schichtzugehörigkeit geknüpft ist, heute weniger denn je. Die Proletarier und niemand anderes bewältigen heute hochkomplexe Produktionsprozesse und entwickeln die Fähigkeit auch den gesamtgesellschaftlichen Reproduktionsprozeß bewußt zu organisieren.

Das wird plastisch verdeutlicht in Werner Imhofs Beitrag „Das Ferne liegt so nah ...“. Hierbei handelt es sich um die ausgearbeitete Fassung eines Referates vom Treffen der 48.Woche 1999. Werner Imhof stellt dar, wie sich seine praktische Vorstellung von kommunistischer Produktion schrittweise entwickelt hat - unter anderem in kritischer Reflexion seiner eigenen betrieblichen Erfahrungen. Er macht sich an die in seinen „Skizzen eines emanzipatorischen Kommunismus“ formulierte Aufgabe, „die gesellschaftliche Arbeit gegen den Strich ihrer widerborstigen Erscheinungsformen der konkreten Erfahrung zugänglich zu machen“⁴.

Wolf Göhring zeigt in dem Aufsatz „Mittels Informations- und Kommunikationstechnik die Warenproduktion dialektisch aufheben?“ ebenfalls anschaulich bei Betrachtungen über einer Tasse Kaffee, wie die Vielzahl der unabhängig voneinander betriebenen Privatarbeiten doch über den Weltmarkt allseitig voneinander abhängig sind, und wie im Preis des Päckchens Kaffee die verschiedenen Tätigkeiten der Menschen rund um den Globus sich praktisch als Teilarbeiten der einen menschlichen Arbeitskraft, der dem Warenwert als Substanz zugrundeliegenden gleichen menschlichen Arbeit, erweisen. Und er gibt Hinweise, wie mit der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien die Form, die der gesellschaftlichen Produktion durchs Privateigentum aufgeherrscht wird, die Verwandlung der Produkte in Waren, zusehends als anachronistische Form erfahrbar wird.

Klaus Herrmann legt mit „Zur Kritik und Theorie des Realsozialismus“ seine im Laufe der 90er Jahre entstandenen Reflektionen zu diesem Thema vor. Für zu kurz gegriffen halte ich Klaus Herrmanns Argumentation zum Problemkreis der Stalinschen Politik, wenn er zusammenfassend sagt: „Der Stalinismus ist tot; mausetot. Das Geflecht seiner historischen Entstehungsbedingungen ist unwiederholbar.“ Auch wenn die besonderen historischen Bedingungen, die zu einer spezifischen Ausformung geführt haben, sich sicher nicht wiederholen, ist damit das grundsätzliche Problem nicht behoben. Dies liegt meines Erachtens darin, daß die bürgerlichen Mittel und Methoden, auf die beim Versuch, die Emanzipation von den alten gesellschaftlichen Verhältnissen durchzusetzen, zurückgegriffen wird, nahezu zwangsläufig auch bestimmte Verhaltens- und Denkweisen hervorbringen; d.h. in den bisher entwickelten Formen politischer Organisation (Kommunistische Partei) und in den bisher entwickelten Konzeptionen des Übergangs vom Kapitalismus zur klassenlosen Gesellschaft (Diktatur des Proletariats) liegen kontraproduktive Fallstricke verborgen, die es näher zu untersuchen gilt.

Klaus Braunwarth knüpft mit seinem Aufsatz „Imperialismus und Weltordnung“ an die Diskussion über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien an⁵ und versucht, von der Kategorie des Weltmarktes her, von seiner Bedeutung für die gesamte Entstehungsgeschichte des Kapitalismus, eine Grundlage zu legen für eine Überprüfung der Imperialismustheorien des 20.Jahrhunderts. Fragen die sich hieran anschließen: Lenin hat im Anschluß an Hobson und Hilferding als Grundlage der Verbindung der staatlichen Politik der entwickelten kapitalistischen Nationalstaaten mit den ökonomischen Interessen, deren Absicherung ihr Hauptinhalt ist, - also dessen, was marxistisch seitdem Imperialismus genannt wird - die Verschmelzung des industriellen Kapitals mit dem Bankkapital zum Finanzkapital und die Entwicklung dieses Finanzkapitals durch Kombination mit dem Grundeigentum zum Monopolkapital angesehen. Dies wurde von ihm identifiziert mit dem Prozeß der Ablösung der freien Konkurrenz durch Monopole als ökonomisch dominierender Form und daraus leitete Lenin die Tendenz des Imperialismus zur Fäulnis ab, bezeichnet ihn als „sterbenden Kapitalismus“⁶. Auch wenn Lenin mit Hilferding und gegen Kautsky dem Kapitalismus der freien Konkurrenz keine Träne nachweint⁷, scheint mir in dieser Theorie doch die Basis für einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel marxistischer Politik gelegt: Während Marx und Engels bei strategischen Differenzen innerhalb der Bourgeoisie dem Proletariat rieten, jeweils dem Teil der Bourgeoisie den Sieg zu wünschen, dessen Politik die möglichst rasche Ausdehnung und freie Entfaltung des kapitalistischen Produktionssystems verspricht, weil dadurch auch die Bedingungen für die revolutionäre Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse schneller heranreifen würden⁸, führte die Einschätzung, daß der Kapitalismus bereits sterbender Kapitalismus sei, die Zeit also überreif für die proletarische Revolution, in der Folge zu Konzeptionen einer Bündnispolitik der Arbeiterklasse mit Klassen und Schichten, die von ihren tagespolitischen Interessen her eher rückwärtsgewandt sind, mit der Bauernschaft, dem Kleinbürgertum, der nichtmonopolistischen Bourgeoisie. Nicht mehr auf das Vorantreiben der innerkapitalistischen Widersprüche in Richtung ihres Kulminationspunktes, sondern auf das Abbremsen kapitalistischer Entwicklungsdynamik setzten Kommunisten fortan ihre Hoffnungen. Die diversen Konzepte des antimonopolistischen und antiimperialistischen Kampfes atmen diesen Geist. Klaus Braunwarths Ansatz, der Imperialismus als das exterritoriale Dasein des Kapitals versteht, bietet die Möglichkeit, den historischen Abschnitt, den Lenin Imperialismus nannte, neu einzuordnen in die gesamte Entwicklungsgeschichte des Kapitalverhältnisses, und so vielleicht ein neues Licht zu werfen auf die in der Streitpunktedebatte umstrittene Frage des Reifegrades und der weiteren Entwicklungsmöglichkeiten kapitalistischer Vergesellschaftung.

Die Frage des notwendigen Reifegrades der Entwicklung der Produktivkräfte für die Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse wird auch von Ansgar Knolle-Grothusen in „Produktivkraftentwicklung und Gesellschaftsformation“ diskutiert.

In den Debattenbeiträgen, die sich der Frage einer möglichen Kommunistischen Produktionsweise nähern, spielt der Begriff der Bedürfnisse eine wesentliche Rolle. Dabei gibt es Argumentationen, die (miß-?)verstanden werden können, als müsse in einer solchen Gesellschaft festgelegt werden, welche Bedürfnisse als solche anerkannt werden und welche nicht. Da ich eine solche Vorstellung für sehr gefährlich halte, habe ich einen Beitrag eingereicht, den ich für sehr hilfreich für die Entwicklung einer marxistischen Theorie der Bedürfnisse halte: „Hat der Marxismus die Natur des Menschen verkannt - oder: sind die Menschen für den Sozialismus nicht geschaffen?“, ein Vortrag, den Ute Osterkamp 1992 bei der Marx-Engels-Stiftung gehalten hat.

Im direkten Eingehen auf den Verlauf der bisherigen Streitpunkte-Debatte spitzen Daniel Dockerill im „Brief an Ansgar Knolle-Grothusen“ und Ansgar in „Die Streitpunkte-Debatte: Im Hamsterrad babylonischer Sprachverwirrung gefangen?“ eine Reihe von Fragen zu.

nach oben