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| online archiv 1998 Rubrik Zensur und Providerwillkür gegen trend |
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Berlin, den 30. Januar 1998 PER FAX Presseerklärung der Redaktion Webspace gelöscht - "trend" verläßt
"BerliNet" Seit Juni 1996 haben/hatten beim BerliNet e.V. drei bzw. vier
trend-Redakteure ihren Account. Seitdem besteht als Erweiterung dieser Verträge
die mündlich mit dem damaligen 1. Vorsitzenden Bernd Rockmann geschlossene
Vereinbarung auf unbefristete Nutzung von Webspace in dem von "trend"
benötigten Umfang (nach Ab-/Rücksprache) auf den Servern des BerliNet
e.V. (1). Der Verein und "trend" haben bis zu der Ablösung des
Bernd Rockmann von seinem Vorstandsposten im Sommer 1997 zahlreiche politische
und publizistische Aktivitäten gemeinsam unternommen und "BerliNet"
weit über Berlin hinaus bekannt gemacht. Es berichteten u.a. taz, Junge
Welt, Springer (Wien), Pl@net, zitty u.a. Am Mittwoch, den 28. Januar 1998, hat Herr Andreas Baumann von der Firma
IMU, Flottwellstr. 58 in 10407 Berlin-Reinickendorf, um 22.20 Uhr seine
technischen Möglichkeiten genutzt, um Webspace der Onlinezeitung "trend"
auf dem Webserver des BerliNet e.V. zu löschen. Kurz zuvor hatte Herr
Baumann um 22.15 Uhr (!!!) einen trend-Redakteur angerufen und ihm die
Entscheidung mitgeteilt. Die Begründung verweigerte er dem trend-Redakteur. In den Räumen der IMU befindet sich seit dem Auszug aus den Kreuzberger
Vereinsräumen am 16.1.1998 das Internet-Equipment des BerliNet e.V., als
deren Vorsitzender Herr Baumann auftritt. Hieraus leitet er auch die
Berechtigung ab, über das BerliNet e.V.- Equipment und Webspace zu verfügen.
Herr Baumann hat den Domainnamen "Berlinet.de". auf sich registrieren
lassen. Die rechtswidrige bzw. vertragswidrige und gegen die Ziele des BerliNet e.V.
(2) verstoßende Löschung des Webspace führte, da zuvor die Möglichkeit
der Datensicherung nicht eingeräumt wurde, zu unwiederbringbarer Zerstörung
geistigen Eigentums. Bereits seit dem 16.1.1998 hat Herr Baumann dem "trend" -
vertragswidrig und ohne Ankündigung - keinen Zugriff mehr auf den
BerliNet-Webserver ermöglicht und bis heute sämtliche, über
diesen Server eingegangene Email nicht mehr an die trend-Redaktion
weitergeleitet. Beides wäre trotz des Umzugs technisch möglich
gewesen. Deshalb hat ab 21. Januar 1998 die trend-Redaktion in den Newsgruppen,
die als Verlautbarungsorgane und Diskussionsforen des "BerliNet"
dienen, dies kritisiert und wiederholt Zugriff auf den Webserver und das
Emailpostfach erbeten. Noch in der Nacht der Löschung haben wir Herrn Baumann ein Fax bzw.
eine Email zukommen lassen, in dem wir an seine Vernunft appellierten und ihn
baten, die gegen "trend" ergriffenen Maßnahmen umgehend rückgängig
zu machen. Wie wir am 30.1.1998 feststellen mußten, wurde unserer Bitte auf ein
Wieder-ins-Netz-Stellen des kompletten "trend" in seiner Fassung der
Nr. 1/98 nicht entsprochen. Statt dessen wurde - ohne Rücksprache mit uns
zu nehmen - die Nr. 11/97 ins Netz gestellt. Da uns die Zugänge zum Webserver nach wie vor versperrt werden, konnten
wir an gleicher Stelle keine Erläuterungen, Änderungen oder
Richtigstellungen vornehmen. Den Versuch, zu einer tragfähigen und
gangbaren Abwicklung des trend-Projektes bei "BerliNet" zu kommen, müssen
wir nunmehr als endgültig gescheitert ansehen. Deshalb haben wir Herrn
Baumann am 30.1.1998 um 16.00 per Fax aufgefordert, statt eine Uraltausgabe des
trend im Netz zu verbreiten, umgehend einen Link auf die aktuelle Ausgabe des trend http://ourworld.compuserve.com/homepages/trend/ auf der ehemaligen Startseite (http://www.berlinet.de/trend/) bei "BerliNet"
zu setzen. Der "trend" und zahlreiche andere Onlinemagazine aus dem linken&radikalen
Spektrum sind daher seit dem 30.1.1998 quasi nicht mehr im Internet vorhanden.
Der trend verfügt - außer der Interim mit ihren Mirrorsites - als
einziges der betroffenen Magazine und Projekte über eine (Reserve-)Homepage
bei CompuServe. Allerdings nur mit sehr begrenztem Speicherplatz. Auf dieser
Website werden wir regelmäßig über den Fortgang der Ereignisse
berichten und einen "kleine" Ausgabe des trend vorrätig halten. Das was dem "trend" und den anderen Onlinemagazinen und Projekten
bei "BerliNet" widerfahren ist, hat mit FREE SPEECH und FREE VISIT im
WWW-Internet nichts zu tun. Deshalb erklären wir unsere Zusammenarbeit mit
dem "BerliNet" des Herrn Baumann für beendet. Unbeschadet dessen hätten wir "BerliNet"
verlassen, nachdem am 26.1.1998 durch den Berlinet-Sysop bestätigt wurde,
daß die Junge Presse Berlin e.V. in Absprache mit dem "BerliNet"
ihre Domain von "Sitec.net" bezogen hat und durch "BerliNet"
geroutet wird. Sitec.net wird in Deutschland von der SITEC Hard & Software
GmbH repräsentiert. Für Sitec-Internetaktivitäten ist der
Bundesgrenzschutz "alleiniger Ansprechpartner" für die Bereiche
Technik und Administration. Berlin, den 30. Januar 1998 Karl-Heinz Schubert i. A. der Redaktion Schnelle Übersicht über die betroffenen
Magazine, Projekte und Archive
Anmerkungen
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