Stadt. Doku mentation
Gotham City und die Zukunft des öffentlichen Raumes* Was wollen wir in der Stadt ?
Dokumentation
von Ellen Bareis
Das Treffen dieses Wochenende findet statt zur Koordination einer dezentralen Innenstadt-Kampagne,die sich gegen Ausgrenzung und Vertreibung und gegen die Umstrukturierungen in den verschiedenen Städten richten soll. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, warum "Stadt" Für die Einschätzung der gesellschaftlichen Situation und folglich auch für die Diskussion um politische Praxis eigentlich wichtig ist, bzw. in den letzten Jahren wieder an Relevanz gewonnen hat.
Dafür, dass es so ist, gibt es einige Indizien: Während der letzten Jahre fanden in verschiedenen Städten Aktionen statt, die sich gegen einzelne Vertreibungspraxen und bestimmte Umstrukturierungsmassnahnmen richteten. Ausserdem machten verschiedene linksradikale Medien, wie z.B die interim von Ende November und die off limits vom Dezember, "Stadt" zum Thema. Dies alles deutet darauf hin, dass die Auseinandersetzung um städtischen Raum, bzw. darum, wem die Stadt nun eigentlich gehört, aktuell zu sein scheint. Warum halten wir es für wichtig, speziell über Kontroll- und Repressionsmassnahmen im städtischen Raum zu reden und nicht nur bezogen auf Gesellschaft allgemein? Eine letztendliche Antwort darauf wird auch dieses Einleitungsreferat nicht geben, es ist aber ein Versuch, einige Argumente und Diskussionsstränge zu bündeln, um so die Relevanz dieses Felds sichtbar - und hoffentlich plausibel - zu machen.
Um die Veränderung von Funktion und Struktur der Städte im Zuge ökonomischer und politischer Transformationsprozesse und um die verschiedenen Auswirkungen davon, wird es im anschliessenden Referat gehen. Wir werden deshalb an dieser Stelle nur kurz auf die Tendenzen der räumlichen und sozialen Polarisation in den Städten eingehen. Grosse Teile der Mittelklassen und bestimmte ökonomische Aktivitäten ziehen sich an die Ränder der Metropolen zurück, wobei eine wichtige Ausnahme bestimmte innenstadtnahe Viertel bilden, die für einen Teil der gehobenen Mittelklasse v.a.D. aus dem Milieu der etablierten grün-alternativen Urbanisten aufgewertet werden. Die Kernstädte bilden damit das "umkämpfte Terrain" für jene Menschen, die die bad jobs des Dienstleistungsgewerbes erledigen und ebenso wie die Finanzindustrie struktureller Bestandteil der sogenannten Zitadellenökonomie sind. Jobs finden z.B. illegale MigrantInnen am ehesten in den Städten. Die Innenstädte stellen damit zugleich auch Zentren des Informationaustauschs, Treffpunkte für marginalisierte Gruppen und Anziehungspunkt für Migrationsbewegungen dar. Diese sozialen Gruppen versuchen sich die Cities anzueignen, bzw. ihr Bleiben dort durchzusetzen, da die Innenstädte auch für sie (und nicht nur für die oberen DienstleisterInnen) im Zentrum von Produktion und Reproduktion stehen.
In der Kampagne soll es zum einen um eine politische Intervention gegen die Ausgrenzungs- und Vertreibungsstrategien in den jeweiligen Städten gehen. Dabei sollte die Umstrukturierung der Städte als sich im Prozess befindlich wahrgenommen werden, dessen Ausgang durchaus nicht festgeschrieben ist. Davon ausgehend, dass die sogenannten "urbanen Metropolen" Kristallisationspunkte der sozialen und ökonomischen Umwandlungsprozesse darstellen, scheint es erforderlich, das Städtische als politischen Handlungsraum zu begreifen und politische Strategien zur Behinderung der geplanten Restrukturierungen zu diskutieren.
Die inhaltliche Diskussion des Vorbereitungstreffens wurde von uns mit den Schwerpunkten Städtischer Raum, Innere Sicherheit, Rassismus und Drogenhysterie konzipiert. Hierbei ist eine wichtige Fragestellung, wo die möglichen Verknüpfungen, aber auch Trennungslinien zwischen diesen Bereichen liegen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung darum sollte auch mit dem konkreten Ziel geführt werden, Orte, Institutionen, etc. zu bestimmen, an denen im Hinblick auf die Kampagne ein Eingreifen in Form von Aktionen sinnvoll erscheint. Unter anderem aus diesem Grund sind wir dafür, die heutigen Arbeitsgruppen, die im Anschluss an die Referate und die Plenumsdiskussion stattfinden, nicht nach diesen Schwerpunktthemen zu trennen, sondern übergreifend in ihnen zu diskutieren. Im Folgenden soll versucht werden, einige Schnittpunkte aufzuzeigen und verschiedene Diskussionsstränge vorzuschlagen. Wir machen das z.T anhand von Beispielen aus Frankfurt. Neben dem Vorzug, dass diejenigen, die mit den Verhältnissen in Frankfurt nicht so vertraut sind, etwas darüber erfahren, wo sie gerade zu Besuch sind, eröffnet dies zugleich die Möglichkeit, Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Vergleich zu anderen Städten wahrzunehmen.
Frankfurt unterscheidet sich aufgrund seiner geographischen Kompaktheit erheblich von Städten, wie Berlin oder Hamburg: hier liegt alles sehr eng beieinander und die als City zu bezeichnenden Teile der Stadt sind relativ bequem zu Fuss zu durchqueren. Die Hochhäuser der Finanz- und Dienstleistungskonzerne, das Bahnhofsviertel und die "Zeil" , die zugleich Mittelschichts-Mega-Konsummeile, als auch Treffpunkt für verschiedene marginalisierte Gruppen ist, gehen nahtlos ineinander über. Ebenfalls Frankfurter Spezifika sind zum einen die Sperrgebietsverordnung, derzufolge Prostitution nur in kleinsten Bereichen der Stadt toleriert wird und zum anderen eine rigoros kontrollierte Sperrstunde für Kneipen, Tanzlokale, etc..
Erste massive Personenkontrollen von Seiten der Polizei gab es in Frankfurt Anfang der 90er Jahre. Während des Golfkrieges wurden v.a.D. Männer, die "arabisch" aussahen, eine Zuschreibung, die zu der Zeit erstmals in diesem Ausmass mit "gefährlich" gleichgesetzt wurde, zu allen möglichen Tages- und Nachtzeiten an öffentlichen Orten angehalten und überprüft. Diese rassistischen Kontrollen wurden legitimiert als Präventionsmassnahme vor Bombenattentaten und von einer entsprechenden Berichterstattung in den Medien begleitet, die das Bild der Bedrohung der "öffentlichen Sicherheit" mitaufbauten. ("Thomas) Ungefähr zeitgleich behaupteten Zeitungen und Polizei die Existenz von bis zu 200 Jugendbanden in Frankfurt und es kursierten immense Angstszenarien vor Massen sinnlos gewalttätiger Jugendlicher. Als Mitglieder dieser "gefährlichen" Gangs und damit Hauptbedrohung für unbescholtene BürgerInnen galten jugendliche MigrantInnen. Der Personenkreis der Kontrollierten wurde in den folgenden Jahren auf grosse Teile von MigrantInnen, die sich an öffentlichen Plätzen der Innenstadt aufhielten ausgeweitet. (Bullenübergriffe " Dietrich) Die Legitimation dieser Massnahmen verschob sich von "Sicherheit" vor Anschlägen und "Gewalt" hin zu "Sicherheit" vor "Kriminalität", die zu diesem Zweck als Srassenraub und Handel mit illegalen Drogen definiert wurde.
Im gleichen Zeitraum wurden in einer gross angelegten Aktion die Junkies aus der B-Ebene am Hauptbahnhof, der Taunusanlage und von anderen Orten vertrieben. Hierfür wurden erste institutionelle Arrangements gebildet: In der B-Ebene waren sowohl private Wachschützer -angeheuert von der Bahn AG- wie auch staatliche Bullen an der Vertreibung beteiligt und die damals amtierende rot-grüne Stadtregierung legitimierte diese Massnahme mit diversen therapeutischen Hilfsangeboten. Für die Räumung der Taunusanlage (in den Medien wurde das "Zerschlagung der Drogenszene"genannt) fand sich eine Allianz aus Sozialdezernat, Polizei und Bankern zusammen, das Modellcharakter hatte. Ein ähnlicher Zusammenschluss bildete sich in den letzten Jahren auch für die "Problemzone" Zeil, wo Bettlern, DrogenkonsumentInnen, Obdachlosen, Cliqün von jugendlichen MigrantInnen und anderen der Aufenthalt möglichst verboten werden soll. Die derzeit laufende Diskussion um die Frankfurter Gefahrenabwehrverordnung zeigt, dass inzwischen auch die "Sicherheit" vor Belästigung, ungebührlichem Verhalten oder unangepasstem Aussehen in die Liste der Legitimationsmöglichkeiten aufgenommen werden soll. Zur Zeit nehmen "ausländische Drogendealer" als Superschurken unter diesen zu bekämpfenden Gruppen eine vorrangige Stellung ein. In dieses Bild werden alle als gesellschaftsbedrohend dargestellten Eigenschaften projiziert: ausländisch, womöglich Asylbewerber, illegale Drogen verbreitend und kriminell organisiert. Übertroffen wird diese Kulmination von Bedrohungsmomenten nur noch durch die Eigenschaften kurdisch oder PKK-Mitglied.
Der zivilgesellschaftlichen Modellen entlehnte "runde Tisch" -bestehend aus städtischen und privaten VertreterInnen, der in diesen Fällen der Herstellung eines Grundkonsens über die auszugrenzenden Gruppen dient, scheint sich in allen Städten zu etablieren. Die Vertreibungs- und Kontrollmassnahmen,deren Akteure demzufolge nicht ausschliesslich in den Stadtregierungen und bei den staatlichen Polizeieinheiten zu finden sind, werden im hegemonialen Diskurs der Inneren Sicherheit durch den Verweis auf ein subjektives Sicherheitsempfinden der (braven) BürgerInnen legitimiert. Diese fühlten sich durch die Existenz der "gefährlichen Gruppen" bedroht. In einem Bericht zur Sicherheitspolitik der Stadt Frankfurt, der im September 1992 vom damaligen OB von Schöler (SPD) vorgelegt wurde, wird das so formuliert: "Eine hauptsächliche Zielsetzung der Sicherheitspolitik des Magistrats war die wesentliche Verstärkung und Präsenz uniformierter Sicherheitskräfte in der Stadt. Sie bietet den Bürgerinnen und Bürgern objektive und subjektive Sicherheit gegen Strassenraub und Körperverletzung". Mit der Etablierung des subjektiven Sicherheitsgefühls muss polizeiliches Vorgehen nicht mehr über strafrechtliche Kriterien gerechtfertigt werden, sondern Ängste und Befürchtungen bestimmter Teile der Bevölkerung sind zur Begründung von Massnahmen ausreichend. Auch in einigen linken Diskussionen wird argumentiert, dass bei den Überlegungen zu politischen Aktionen diese Ängste ernstzunehmen seien. ("Die Leute haben ja wirklich Angst.")
Inzwischen sind also mit Zeil, Hauptbahnhof und Bahnhofsviertel Orte der Kontrolle unterstellt, die einerseits als besonders "gefährlich", andererseits als zentral für das Ansehen der Stadt, für "urbane Lebensqualität" und für die Durchsetzung des Modells vom ungestörten Konsum eingeschätzt werden. Neu ist dabei v.a.D. der immense Aufwand, mit dem hier operiert wird: in den ressortübergreifenden Allianzen entsteht eine neue Form von Kommunikation, mittels der versucht wird, die vorhandenen Möglichkeiten architektonischer und überwachungstechnischer Art und den Einsatz privater, städtischer und staatlicher Streifentätigkeiten zu koordinieren. Wir möchten hier nicht behaupten, dass dies alles bereits reibungslos läuft und das Kontrollszenario perfekt ist. Kompetenzgerangel, Zuständigkeitsstreitereien und die Auseinandersetzung um die tatsächliche Privatisierung von Teilen des öffentlichen Raums(im Gegensatz zur teilweise schon stattfindenden De-facto-Privatisierung) sind nach wie vor voll im Gange. Trotzdem ist festzustellen, dass der Raum vom Bahnhof über die Hauptwache zur Konstabler und noch etwas darüber hinaus inzwischen hochgradig überwacht und kontrolliert ist. Zentral ist in der konzeptionellen Neuplanung der Innenstadt, wie in anderen Grossstädten auch, die Umgestaltung des Hauptbahnhofs, die sowohl dem Immobilienmarkt riesige Grundstücksareale zuführen wird, als auch als kulturelle Wertsteigerung der City konzipiert ist. Stark umkämpft ist in diesem Zusammenhang das Bahnhofsviertel, das eingeqütscht zwischen Hauptbahnhof, Bankenviertel und Konsumtionszone liegt. Wir würden zum Bahnhofsviertel gerne noch mehr sagen, aber das wird vielleicht doch etwas ausufernd.
Der Ausschluss bestimmter sozialer Gruppen und die Durchsetzung reibungsfreien Konsums fungieren auch als integrierende Norm für bestimmte Teile der Gesellschaft. Da auch die ökonomischen und sozialen Bedingungen von einkommensstarken Dienstleistern und unterer Mittelschicht immer weiter auseinander driften, bietet sich eine Politik der Aus- und Einschlüsse sowohl als Akzeptanz stiftender Entwurf des Städtischen, als auch für die Konstruktion einer nationalen Gemeinschaft an. "Ausschluss" als Mittel der Politik ist dabei kein neues Phänomen. Trotz des Versprechens der Integration, der Chancengleichheit und des Wohlstands für alle existierte auch im Fordismus Ausschluss als (allerdings nicht legitimierter) Herrschaftsmechanismus. Ausgeschlossen aus dem fordistischen Modell waren v.a.D. Frauen und MigrantInnen. Daraus ergaben sich für Linke, FeministInnen und MigrantInnenorganisationen zwei verschiedene politische Strategien: Einerseits gab es die Forderung nach Integration und Emanzipation innerhalb der bestehenden Gesellschaft, andererseits wurden Selbstmarginalisierung und Schaffung von Gegenkultur als politische Praxis begriffen, die nicht Eingliederung zum Ziel hatte, sondern eine radikale Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse formulierte. Wenn jetzt gesellschaftliche Gruppen verstärkt ausgegrenzt werden, so darf die Kritik daran nicht allein die Forderung nach Integration nach sich ziehen Dies würde weit hinter die linksradikalen Positionen der 80er zurückfallen. Allerdings wird mit der Aufkündigung des wohlfahrtsstaatlichen Kompromisses die "selbstbestimmte" Entscheidung sich aus der Gesellschaft herauszustellen (um sich gegen sie zu stellen) grösstenteils unmöglich. Für Leute, die gar keine Chance haben ins System integriert zu werden (z.B. Illegale oder MigrantInnen, die keine Arbeitserlaubnis erhalten), bildet die Forderung nach Integration eine Basis dafür, sich überhaupt entscheiden zu können. Die Diskussion um Ein- und Ausschlüsse muss demzufolge sehr differenziert geführt werden, je nach dem ob es sich um subversive, gesellschaftskritische Praktiken, oder um die Einschätzung staatlicher Politik handelt. Die städtische Politik in Frankfurt konzipiert beispielsweise das Verhältnis von Ein- und Ausschluss in Bezug auf ihre Drogenpolitik folgendermassen: für Junkies gibt es neben repressiven Massnahmen Modelle der Hilfe und Integration / Repression pur gilt allerdings gegenüber Drogendealern. Dieses Vorgehen besitzt sowohl in der stadtpolitischen Diskussion, wie auch in der Berichterstattung der Medien noch eine rassistische Konnotation, in dem die Zuordnung Junkies = Deutsche, Dealer = Ausländer konstruiert wird. Für "ausländische Straftäter" (Sicherheitsbericht 1992) ist Internierung in den neuentstandenen Abschiebeknästen und eine möglichst zügige Abschiebung vorgesehen.
Grosse Teile der Linken glaubten die Innenstädte schon lange an den Konsum verloren und hatten den Raum aufgegeben. Die Innenstädte wurden nur zur Durchführung von Demonstrationszügen und Herstellung von Gegenöffentlichkeit genutzt und schienen als "eigener" Raum längst abgeschrieben. In den letzten Jahren gab es nun mehrere Versuche von linksradikaler Seite politisch gegen Kontrollen, Vertreibungen und verschiedene städtische und private Akteure vorzugehen. Es stellt sich die Frage, inwieweit durch diese Aktionen die Innenstadt auch für Linksradikale wieder zum relevanten Raum wird. Dass Teile der Linken in den 80er Jahren den Aufbau und Erhalt von Gegenkultur in eigenen Zentren, besetzten Häusern und bestimmten Stadtvierteln in den Mittelpunkt stellte, war eine wichtige Praxis gegen die Normalisierungsstrategien des Staates. Keine regelmässige Arbeit zu wollen, keine Rente zu zahlen, sich nicht am normierten Massenkonsum zu beteiligen waren zentrale Punkte darin. Daher wirkt es ein wenig spiessig,wenn wir nun für feste Arbeitsplätze und gegen Sozialabbau auf die Strasse gehen. Schliesslich war die Kritik am fordistischen Modell (also am normierten Leben, der Kleinfamilie, der sexistischen Arbeitsteilung,etc.) berechtigt und es gibt keinen einzigen Grund, davon etwas zurückzunehmen. Angesichts dessen, dass sich im heutigen Kapitalismus Partikularismus - unter Stichworten wie Flexibilität, Individualität oder Ungebundenheit - gegen das fordistische Modell der angepassten Kleinfamilie als Herrschaftsmittel etablieren, stellt sich die Frage, ob an diesem eher selbstbezüglichen Politikkonzept festgehalten werden soll. Dagegen stellt sich das depressionsverdächtige Problem, dass eine Zuwendung hin zu den Innenstädten und dem öffentlichen städtischen Raum eine Konfrontation mit den rassistischen und wohlstandschauvinistischen Einstellungen der Mehrheitsbevölkerung bedeutet und die eigene marginale Position erschreckend deutlich wird. Wir wollen hier nicht die am meisten von den Vertreibungen betroffenen, marginalisierten Gruppen als neü revolutionäre Subjekte kreieren. Natürlich ist es wichtig, soziale Kämpfe von anderen solidarisch zu unterstützen. Diese notwendige Solidarität darf aber einerseits nicht in Stellvertreterpolitik umkippen und bietet andererseits nicht unbedingt eine eigene politische Perspektive. Zentral für politische Aktivität in den Innenstädten müsste aber sein, den Raum eben auch als "eigenen" zu begreifen, ohne damit die "eigenen" Zentren oder die links hegemonialisierten Viertel - sofern es sie noch gibt- aufzugeben. Die Frage bleibt also offen und steht zur Diskussion: Was wollen wir in der Stadt?
Der Text wurde als Einleitungsreferat auf dem AG Innenstadttreffen am 11./12. Januar 1997 in Frankfurt gehalten, auf dem die Innenstadt Aktionswochen beschlossen wurden.
