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fr Presse und ffentlichkeit 03.08.2020

 

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fr Presse und ffentlichkeit 04.08.2020

 


 

MLPD solidarisch mit der Massenrebellion gegen das Netanjahu-Regime in Israel

Israel wird seit einigen Wochen von einer Serie von Massenprotesten erschttert. Sie richten sich gegen das offen reaktionre Netanjahu-Regimes und erreichten an diesem Wochenende einen neuen, vorlufigen Hhepunkt. Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD erklrt dazu:

Allein in Tel Aviv gingen am Samstag 10.000 Menschen auf die Strae. Ihr Protest und Widerstand richtet sich gegen ein drastisches Anwachsen der Arbeitslosigkeit, grassierende Armut, ausufernde Korruption und das Versagen des faschistoiden Politikers Netanjahu in der Gesundheitspolitik. Im Interesse der israelischen Konzerne hat er das Wirtschaftsleben und gesellschaftliche Leben vorschnell, ohne Beachtung des notwendigen Gesundheitsschutzes, weitgehend ffnen lassen. Heute breitet sich dort das Corona-Virus wieder unkontrolliert aus. Massenhaft wird der Rcktritt der Netanjahu-Regierung gefordert.

Peter Weispfenning ergnzt: Neu ist, dass sich diese Proteste auch gegen die Besatzungspolitik des imperialistischen Israel in Palstina richten. Eine zentrale Losung ist Gerechtigkeit fr Iyad, den 32-jhrigen autistischen Palstinenser, der von israelischen Polizisten Ende Mai ermordet wurde. Die Protestierenden trotzen Polizeigewalt und Staatsterror. Netanjahu hatte versucht, die Protestierer zu isolieren und zu spalten, indem er sie alle als 'Bolschewisten' und 'Linke' bezeichnete. Tatschlich fhrte das zu einem noch engeren Schulterschluss und dazu, dass 'links sein' und 'Kommunist sein' vor allem unter der Jugend trendet.

Das hat die Netanjahu-Regierung in eine offene Krise gebracht, merkt Peter Weispfenning an. Israel ist durch die Weltwirtschafts- und Finanzkrise und die Coronakrise besonders betroffen und steuert aktuell auf eine gesamtgesellschaftliche Krise zu. Netanjahu sucht sein Heil auch in verschrfter auenpolitischer Aggression, bombardiert im Sden Syriens.

Abschlieend weist Peter Weispfenning darauf hin: Dass massenhaft gegen die Netanjahu-Regierung auf die Strae gegangen wird, zeigt auch, wie absurd die antikommunistische Propaganda in Deutschland ist, nach der linke Kritik an der Netanjahu-Regierung antisemitisch sei. Die MLPD steht an der Seite des Protests des israelischen Volkes gegen Netanjahu und des Befreiungskampfs des palstinensischen Volkes.


 

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per email am 4.8.2020