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KOSOVO Antikriegsseite


aus der Mitgliederzeitung der SPD Berlin-Schöneberg, Mai 1999

Es gibt eine Alternative

von Hans Schwarzlow

Der Militäreinsatz gegen Serbien ist ein Verrat an den westlichen Werten und am Glauben an die menschliche Phantasie! Westliche Werte verlangen eine andere Lösung, einen Glauben an die Produktivität friedlichen, politischen Handelns, eine nichtmilitärische Lösung. Die amerikanische Verfassung definiert die Reihenfolge der Werte: Life, Liberty, Pursuit of Happiness. Der Schutz des Lebens der Kosovo-Albaner hätte daher Priorität haben müssen vor der Verhinderung ihrer Enteignung und Vertreibung. Wenn Geiselnehmer wild beschossen werden, wird vorsätzlich Leben riskiert.

Warum brauchte die Nato dieses Feuerwerk zum 50ten Geburtstag? Restjugoslawien wäre besser statt mit Bomben, mit einem dauerhaften, drastischen Boykott belegt worden. Die Drohung des Abbruch jeglicher Beziehungen für mehrere Jahrzehnte seitens einer einigen, starken internationalen Gemeinschaft, hätte sicherlich ein bedrohlicheres Bild für den serbischen Präsidenten und sein Volk gezeichnet als eine halbherzige Luftkriegsstrategie, die die serbische Opposition ausgeschaltet hat. Er hätte zwar das Kosovo besetzen und die Menschen vertreiben können, aber sein eigener Staat wäre wie von der Landkarte verschwunden. Was hätte da noch ein erobertes Stück Land genutzt? Vor Massakern geschützt hätte am ehesten die internationale Öffentlichkeit durch eine massive Aufstockung der anwesenden unbewaffneten OSZE Beobachter, verstärkt durch internationale Journalisten.

Wenn eine Vertreibung politisch wirklich nicht zu verhindern gewesen wäre, dann hätten die Menschen vor dem Zugriff der Serben durch Evakuierung bewahrt werden müssen. Die wohlhabenden Staaten hätten sich im Vorfeld in die Lage versetzen müssen, diese Menschen aufzunehmen und gegebenenfalls zu integrieren. Mit den nun für den Krieg aufgewendeten Mitteln hätte eine große Zahl humanitären Maßnahmen finanziert werden können, was eine wesentlich glaubwürdigere Umsetzung westlicher Werte bedeutet hätte.

Der Westen hat es eindeutig versäumt, aus dem Bosnienkrieg die richtigen Lehren zu ziehen. Besonders die Initiative des Handelns ist während der gesamten Auseinandersetzung auf Seite der Serben geblieben. Dieses ist der große Schwachpunkt der westlichen Strategie.

Wenn eine sozialdemokratisch geführte Regierung, selbst bei so einem vergleichsweise kleinen Konfliktherd, keine Utopien hin auf eine friedlichere Welt zu entwickeln in der Lage ist, schwindet jede Hoffnung auf die Entfaltung einer progressiven politischen Kultur und damit einer zeitgemäßen, handlungsfähigen Politik. Das gewachsene Gewicht Deutschlands in der internationalen, phantasielosen Gemeinschaft muß zu mehr taugen, als zu einer neuerlichen Beteiligung an alten Fehlern.

Die Futuristen in der SPD

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