KOSOVO Antikriegsseite
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Pressemitteilung 09/99: Demonstration vor NATO-Nachschubbasis Frankfurt a.M., 09.05.99. Etwa 30 Menschen demonstrierten am Sonntag, dem 09. Mai 1999, vor der Rhein-Main-Airbase, von der täglich ca. 100 US-amerikanische Militärmaschinen starten, um NATO-Kampflugzeuge mit Treibstoff zu versorgen. Nachdem einige DemonstrantInnen ungefähr eine viertel Stunde die Zufahrt zur Airbase blockierten, wurden diese von der Polizei geräumt und für ca. zwei Stunden in "Gewahrsam" genommen. Im Vorfeld der gewaltfreien Blockade gegen den NATO-Angriffskrieg hatte das Ordnungsamt Frankfurt/M. ein absolutes Versammlungsverbot ohne inhaltliche Begründung ausgesprochen. An der Absicherung der Airbase waren ca. 100 PolizistInnen des Sondereinsatzkommandos und des Staatsschutzes beteiligt, die Verkehrsknotenpunkte und den Bahnhof in Neu-Isenburg/Zeppelinhein kontrollierten und absperrten. Den gewaltfreien AntimilitaristInnen gelang es, durch den umliegenden Wald Straßensperren zu umgehen und bis zur Airbase vorzudringen. Sichtlich überrascht, daß die Blockade nach den polizeilichen Vorkehrungen doch noch stattfinden konnte, reagierte die Einsatzleitung der Polizei mit der Androhung der unmittelbaren Räumung, die auf ca. 20 Minuten herausgeschoben werden konnte. Im Rahmen der Blockade wurden die Soldaten aller Kriegsparteien - insbesondere auch die der Bundeswehr - dazu aufgerufen, alle Befehle zu verweigern und zu desertieren. Aufgrund dieser Aufforderung beschlagnahmte der Staatsschutz Flugblätter mit den Desertionsaufrufen. Darüberhinaus wurde ein Ermittlungsverfahren wegen "öffentlicher Aufforderung zu Straftaten" (§ 111 StGB) gegen Torsten Froese von der TKDV-Initiative Frankfurt/M. eingeleitet. Bundesweit wurden in den letzten Kriegswochen vermehrt Ermittlungsverfahren wegen dieses Vorwurfes eingeleitet. Die Polizei nahm alle TeilnehmerInnen der Blockade fest und transportierte diese nach Frankfurt/M. in das Gefängnis in der Klapperfeldstraße. Dort wurden die AntimilitaristInnen fast zwei Stunden festgehalten. Torsten Froese, der zur Desertion aufgerufen hatte, wurde erkennungsdienstlich behandelt. Eine andere Teilnehmerin, in deren deutschen Personalausweis der Geburtsort Belgrad vermerkt ist, mußte in einer Einzelzelle verharren, während die anderen TeilnehmerInnen in Gemeinschaftszellen weggeschlossen wurden. Nächste Blockade der Rhein-Main Airbase: Sonntag, den 30. Mai 1999, 12 Uhr Treffpunkt: Bahnhof Neu-Isenburg/Zeppelinheim (ca. 10 Minuten von der Airbase entfernt). |